Allgemeine Geschäftsbedingungen Intim - Meine Beziehung

 

 

§ 1 Vertragsgegenstand / Vertragsschluss

 

(1) Intim - Wilitzki & Sundl GbR, Voigtstraße 31a, 10247 Berlin (im Folgenden: „Anbieter“) bietet über die Webseite unter www.intim-meinebeziehung.de (nachfolgend: „Webseite“) gegenüber dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“ oder „Teilnehmer“) Coaching-Angebote, Online-Seminare und Audiomaterial sowohl in persönlichen Sitzungen und Kursen als auch in Form von Dokumenten, Video- und Audiodateien aus dem Bereich der Psychologie und Paartherapie an.

(2) Der Vertragsschluss wird durch Klick auf den Button „Jetzt buchen“ (Online Kurs) und anschließendem Klick auf den Button „Weiter zur Kasse“ eingeleitet. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen, Auswahl der angebotenen Zahlungsweise und Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Vor Abgabe der Bestellung wird dem Kunden eine Zusammenfassung seiner Bestellung angezeigt. Vor Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ müssen die AGB sowie die Hinweise zum Datenschutz und zum Widerrufsrecht durch den Kunden durch Anklicken der Check-Boxen akzeptiert werden. Mit der Buchung registriert sich der Kunde und legt seine Zugangsdaten für die Webseite fest. Mit den Zugangsdaten kann sich der Kunde in den geschützten Bereich der Webseite einloggen, um Online-Inhalte abzurufen.

(3) Der Kunde versichert zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mindestens 18 Jahre alt zu sein.

(4) Bezüglich des Umfangs der angebotenen Leistungen wird auf die jeweilige Leistungsbeschreibung auf der Webseite Bezug genommen.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert.

 

§ 2 Online-Kurse

 

(1) Bei Abschluss des Vertrages über einen Online-Kurs erhält der Kunde während der erworbenen Nutzungsdauer unbegrenzten Zugriff auf die gekauften Online-Kurse (bestehend aus Video-, Audio- und Schriftmaterial). Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Erweiterung oder Aktualisierung der Inhalte, der Anbieter ist jedoch um Aktualität bemüht.

(2) Die Inhalte des Online-Kurses werden gestreamt. Der Anbieter bietet keine Möglichkeit zum Download an.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich geeignete Abspielsoftware bereit zu halten, welche die auf der Webseite angebotenen Inhalte wiedergeben kann.

(4) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Kunden jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. Die Regelungen zum gesetzlichen Widerrufsrecht bleiben hiervon unberührt. Der Zugriff auf die Kursinhalte wird nach einem Jahr aus Sicherheitsgründen vorübergehend stillgelegt. Er kann bei einer erneuten Schwangerschaft gegen Vorlage des Mutterpasses jederzeit kostenlos reaktiviert werden. 

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(6) Für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Eingang der Kündigungserklärung maßgeblich. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erklärt werden.

 

 

§ 4 Urheberrechte des Anbieters

 

(1) Die Urheberrechte an sämtlichen aufrufbaren Inhalten und zur Verfügung gestellten Unterlagen verbleibt beim Anbieter. Dem Kunden wird während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, das sich bezüglich des Zwecks der präventiven (nicht-therapeutischen) Arbeit an der Beziehungsqualität beschränkt. Der Kunde ist berechtigt die angebotenen Audio-Dateien abzuspeichern. Der Kunde darf darüber hinaus die Inhalte insbesondere nicht bearbeiten, vervielfältigen, öffentlich vorführen oder auf sonstige Weise Dritten überlassen. Dem Kunden ist es ferner nicht erlaubt die Inhalte zur eigenen Weiterbildung zu verwenden.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Anbieter steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(3) Dem Kunden ist es untersagt, seine Zugangsdaten weiter zu verkaufen oder diese Dritten zu überlassen. Der Kunde versichert, mit den Zugangsdaten sorgfältig umzugehen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt seine Inhalte durch Anbringung von Urhebervermerken, auch in Form digitaler Signaturen, deutlich zu kennzeichnen.

(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten, der vom Kunden Zugang zu den Inhalten erhalten hat, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

 

§ 5 Vergütung und Zahlungsabwicklung

 

(1) Es gelten die auf der Webseite und in Angeboten des Anbieters angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit nicht anders ausgewiesen.

(2) Der Anbieter behält sich vor die angegebenen Preise im Rahmen von Sonderaktionen zu reduzieren. Der Anbieter ist zudem berechtigt, darüber hinaus in unregelmäßigen Abständen Gutscheincodes zu veröffentlichen. Gutscheincodes können nicht mit anderen Rabattaktionen kombiniert werden. Die Barauszahlung und die nachträgliche Einlösung sind ausgeschlossen.

(3) Die Zahlung durch den Kunden erfolgt wahlweise via Paypal, Stripe (giropay, SOFORT, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte) oder Überweisung (Vorkasse) im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit. Etwaige Gebühren (Paypal, stripe) trägt der Anbieter.

(4) Soweit eine Ratenzahlung per PayPal oder Kreditkarte vereinbart ist, ist der Anbieter berechtigt den kompletten Restbetrag zu fordern, wenn sich der Kunde gemäß der vereinbarten Zahlungsfrist in Verzug befindet.

(5) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Schlägt eine Abbuchung fehl, ist der Kunde zur Erstattung der Rücklastschriftgebühren verpflichtet. Der Anbieter ist berechtigt Mahngebühren in Höhe von 2,50 EUR zu verlangen, wenn sich der Kunde in Verzug befindet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten einen geringeren Schaden nachzuweisen, der Anbieter kann einen höheren Schaden nachweisen.

 

 

 

§ 6 Pflichten und Verhalten des Kunden / Teilnehmers

 

(1) Die Inhalte dienen ausschließlich der präventiven (nicht therapeutischen) Beziehungsarbeit an der eigenen Partnerschaft. Bezüglich des Gesundheitszustandes trägt jeder Teilnehmer selbst die Verantwortung für die Nutzung der angebotenen Inhalte. Die Benutzung der Kurse ersetzt keine ärztliche oder therapeutische Behandlung. Den Empfehlungen von Ärzten und Psychotherapeuten ist in jedem Fall Folge zu leisten.

(2) Die Coaching-Angebote sind nur für psychisch gesunde Frauen und Männer geeignet. Im Falle einer andauernden psychotherapeutischen Behandlung muss die Verwendung der Inhalte zuvor mit dem behandelnden Psychotherapeuten abgestimmt werden.

(3) Der Kunde / Teilnehmer hat darauf zu achten, Audio-Trancen nicht in Situation zu nutzen, die eine erhöhte Aufmerksamkeit erfordern (z.B. beim Autofahren). Für sein Wohlbefinden ist der Teilnehmer selbst verantwortlich.

(4) Die Zugangsdaten für die Webseite sind sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Benutzerkonten sind nicht auf einen Dritten übertragbar.

(5) Der Teilnehmer verpflichtet sich sämtliche Daten, die er von anderen Teilnehmern über den Anbieter erhält oder einsehen kann, insbesondere nicht zu Werbezwecken an Dritte weiterzugeben oder zu missbrauchen. Diese Verpflichtung gilt auch bei Nichtteilnahme, sowie während und nach der Teilnahme. Im Laufe des Wochenend-Seminars können persönliche und berufliche Umstände der Teilnehmer zur Sprache kommen, die unter Umständen vertraulich sind. Die Teilnehmer verpflichten sich, über solche Umstände außerhalb des Seminars / Workshops grundsätzlich Stillschweigen zu bewahren.

(6) Die Kundendaten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(7) Bei Verletzung der Pflichten bzw. Verstoß gegen diese AGB behält der Anbieter sich vor, den Zugriff auf das Benutzerkonto zu sperren.

(8) Der Anbieter ist berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Teilnehmer die Durchführung des Vertrages ungeachtet einer Abmahnung stört oder sich in dem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages auch zum Schutze der anderen Teilnehmer gerechtfertigt ist oder wenn der Teilnehmer eine Teilnahme-voraussetzung nicht erfüllt. Kündigt der Anbieter aus diesem Grund, so bleibt der Kunde zur Zahlung des Gesamtpreises verpflichtet.

 

§ 7 Beanstandungen des Kunden / Teilnehmers

 

Sollte der Kunde / Teilnehmer mit den angebotenen Leistungen nicht zufrieden sein, ist der Anbieter unverzüglich darüber zu informieren. Alle Beschwerden werden geprüft und, sofern berechtigt, behoben. Ziel des Anbieters ist immer eine einvernehmliche Regelung von Konflikten zu finden.

 

§ 8 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden bzw. des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden / Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden /Teilnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Sonstige Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei Anwendung der Hinweise aus den Seminaren und sonstigen Inhalten die vom Kunden / Teilnehmer erhoffte Verbesserung der Beziehungsqualität nicht eintritt. Alle Produktarten und Coachingangebote sind weder therapeutischer Natur, noch werden irgendwelche Heilungsversprechen abgegeben.

(5) Der Anbieter haftet nicht, wenn es ohne sein Verschulden zu einer Nichterreichbarkeit der Webseite kommt. Bei einem Ausfall von mindestens einem Tag wird die Mitgliedschaft um die Dauer des Ausfalls kostenlos verlängert.

(6) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

§ 9 Streitschlichtung

 

(1) Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung zu nutzen. Uns erreichen Sie unter anderem unter folgender E-Mail-Adresse: support@intim-meinebeziehung.de.

 

(2) Verbraucherschlichtungsverfahren: Wir nehmen nicht an einem Verfahren bei einer staatlich anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

§10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters in Berlin, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 11 Geltungsbereich der AGB und Änderungen

 

(1) Mit Anklicken der Checkboxen und Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne schriftliche Bestätigung des Anbieters nicht akzeptiert.

(3)  Von Zeit zu Zeit kann es erforderlich sein diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Änderungen werden nur vorgenommen, wenn Bestimmungen nicht mehr zutreffend sind, unvollständig sind oder bei einer Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten. Die Änderungen werden nur vorgenommen, wenn sie für den Kunden zumutbar sind. In diesem Fall wird der Kunde über die geplanten Änderungen mindestens 6 Wochen im Voraus benachrichtigt (z.B. per E-Mail). Bei gesetzlichen Änderungen kann die Frist auch kürzer sein. In der Benachrichtigung wird der Kunde über die Frist und ihre Bedeutung informiert. Mit Inkrafttreten der aktualisierten AGB werden diese in den bestehenden Vertrag einbezogen.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

 

 

Stand 11.Januar 2021